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56 ähnliche Leitentscheide gefunden für atf://81-II-82
  1. 133 III 446
    Relevanz
    55. Extrait de l'arrêt de la IIe Cour de droit civil dans la cause Succession de X. contre B. (recours en matière civile) 5A_48/2007 du 29 mai 2007
    Regeste [D, F, I] Art. 95 lit. a BGG; Prüfungsbefugnis des Bundesgerichts hinsichtlich ausländischen Rechts. In vermögensrechtlichen Zivilrechtsstreitigkeiten kann die Rüge, der angefochtene Entscheid wende ausländisches Recht willkürlich an, mit der Beschwerde in Zivils...
  2. 116 II 493
    Relevanz
    90. Auszug aus dem Urteil der II. Zivilabteilung vom 25. September 1990 i.S. H. gegen S. (Berufung)
    Regeste [D, F, I] Art. 46 OG; Streitwerterfordernis bei Streitigkeiten über die Höhe von Kinderalimenten. Ist vor Bundesgericht einzig der Unterhaltsbeitrag für Kinder strittig, so handelt es sich um eine vermögensrechtliche Zivilrechtsstreitigkeit im Sinne von Art. 46 O...
  3. 109 II 26
    Relevanz
    8. Urteil der I. Zivilabteilung vom 17. Februar 1983 i.S. Intravend AG gegen Consorzio Gianola, Vittori e De Vittori (Berufung)
    Regeste [D, F, I] Vollstreckung eines Wandelungsurteils; Zulässigkeit der Berufung. 1. Entscheide im Befehlsverfahren nach §§ 222 ff. ZPO/ZH als berufungsfähige Zivilrechtsstreitigkeiten im Sinne von Art. 46 OG (E. 1). 2. Befehlsverfahren zur Vollstreckung eines Wandelun...
  4. 115 II 297
    Relevanz
    53. Auszug aus dem Urteil der II. Zivilabteilung vom 9. Oktober 1989 i.S. B. gegen B. (Berufung)
    Regeste [D, F, I] Berufungsfähigkeit von Eheschutzentscheiden betreffend das Getrenntleben gemäss Art. 176 ZGB. Der Entscheid, mit welchem der Eheschutzrichter in Anwendung von Art. 176 ZGB das Getrenntleben der Ehegatten regelt, stellt keinen Endentscheid im Sinne von A...
  5. 133 III 490
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    61. Auszug aus dem Urteil der I. zivilrechtlichen Abteilung i.S. Alstom Technology Ltd. gegen Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum (Beschwerde in Zivilsachen) 4A_116/2007 vom 27. Juni 2007
    Regeste [D, F, I] Markenschutz; Art. 74 BGG. Ein Markeneintragungsbegehren ist eine vermögensrechtliche Angelegenheit im Sinn von Art. 74 Abs. 1 BGG (E. 3.2). Bestimmung des Streitwerts (E. 3.3 und 3.4).
  6. 85 II 365
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    58. Urteil der II. Zivilabteilung vom 19. November 1959 i.S. H. gegen H.
    Regeste [D, F, I] Berufung an das Bundesgericht; Streitwert einer Klage auf Abänderung eines Scheidungsurteils hinsichtlich der Unterhaltsbeiträge für die geschiedene Frau und die Kinder.
  7. 82 III 40
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    15. Entscheid vom 19. Januar 1956 i. S. Hog.
    Regeste [D, F, I] Ausländerarrest (Art. 271 Abs. 1 Ziff. 4 SchKG). Gültige Arrestprosequierung a) durch Klageanhebung am Arrestort binnen gesetzlicher Frist, b) nach Rückweisung dieser Klage wegen örtlicher Unzuständigkeit des Gerichtes, weil der aufrechtstehende Schuldn...
  8. 81 II 180
    Relevanz
    32. Urteil der II. Zivilabteilung vom 23. Juni 1955 i.S. Schmidiger gegen Schmidiger.
    Regeste [D, F, I] In der Nichtigkeitsbeschwerde gegen einen Entscheid, der in einer vermögensrechtlichen Zivilrechtsstreitigkeit ergangen ist, muss angegeben werden, dass und wieso der für die Berufung erforderliche Streitwert nicht erreicht sei, wenn der Streitgegenstan...
  9. 86 II 59
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    10. Urteil der I. Zivilabteilung vom 9. Januar 1960 i.S. Kägi gegen Minatti und Gobbo.
    Regeste [D, F, I] Art. 47 Abs. 1 OG, Berechnung des Streitwertes. Getrennt eingeklagte Ansprüche sind selbst nach der Vereinigung der Prozesse jedenfalls dann nicht zusammenzurechnen, wenn diese die mehreren Kläger oder Beklagten nicht zu Streitgenossen macht.
  10. 101 II 357
    Relevanz
    59. Extrait de l'arrêt de la Ire Cour civile du 2 octobre 1975 dans la cause Blanchard et consorts contre Entreprises Immobilières S.A.
    Regeste [D, F, I] Art. 44 f., 48 OG. Ein summarisches Ausweisungsverfahren wegen Nichtbezahlung des Mietzinses innert der Frist des Art. 265 OR betrifft keine Zivilrechtsstreitigkeit, und die Ausweisungsverfügung ist kein berufungsfähiger Endentscheid.
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