Wichtiger Hinweis:
Diese Website wird in älteren Versionen von Netscape ohne graphische Elemente dargestellt. Die Funktionalität der Website ist aber trotzdem gewährleistet. Wenn Sie diese Website regelmässig benutzen, empfehlen wir Ihnen, auf Ihrem Computer einen aktuellen Browser zu installieren.
 
 
 
223 ähnliche Leitentscheide gefunden für atf://136-II-539
  1. 85 II 64
    Relevanz
    13. Sentenza 5 maggio 1959 della II Corte civile nella causa B. contro B.
    Regeste [D, F, I] Scheidung nach Trennung der Ehe. Ausschliessliche Schuld des klagenden Ehegatten (Art. 148 Abs. 1 ZGB). Verweigerung der Wiedervereinigung seitens des beklagten Ehegatten? (Art. 148 Abs. 2 ZGB).
  2. 81 III 133
    Relevanz
    36. Sentenza 15 dicembre 1955 nella causa A. Manfredi & Co., La Tecnografica .
    Regeste [D, F, I] Rechtsstillstand wegen Militärdienstes (Art. 57 SchKG). Die Ausfällung des Urteils im Forderungsprozess nach Art. 79 SchKG ist trotz der darin eingeschlossenen definitiven Rechtsöffnung keine Betreibungshandlung.
  3. 84 III 100
    Relevanz
    26. Sentenza 4 settembre 1958 nella causa C.
    Regeste [D, F, I] 1. Nichtigkeit der Pfändung. Zuständigkeit der kantonalen Aufsichtsbehörden, sie von Amtes wegen auszusprechen, auch wenn erst nach Ablauf der gesetzlichen Frist oder seitens eines dazu nicht legitimierten Dritten Beschwerde geführt wurde (Erw. 1). 2. A...
  4. 81 III 14
    Relevanz
    5. Estratto della sentenza 17 febbraio 1955 nella causa Carmine.
    Regeste [D, F, I] Lohnpfändung. 1. Abzug von Arzt- und Apothekerkosten bei Berechnung des Existenzminimums (Erw. 2). 2. Dem Betreibungsamte steht nicht zu, nach Abzug des Existenzminimums vom Einkommen des Schuldners den pfändbaren Betrag auf Grund billigen Ermessens noc...
  5. 103 Ia 613
    Relevanz
    89. Estratto della sentenza del 27 aprile 1977 nella causa X. c. Y. e Tribunale d'Appello del Cantone Ticino
    Regeste [D, F, I] Konkordat über die Schiedsgerichtsbarkeit vom 27. März 1969; Übergangsbestimmungen betr. seine Anwendbarkeit. Obwohl das Konkordat keinen diesbezüglichen ausdrücklichen Vorbehalt enthält, hat es den Erlass von Übergangsbestimmungen betr. seine zeitliche...
  6. 103 IV 267
    Relevanz
    74. Urteil des Kassationshofes vom 15. Dezember 1977 i.S. G. gegen Statthalteramt des Bezirkes Zürich
    Regeste [D, F, I] Art. 49 Abs. 4 lit. a SSV. Richtiges Verhalten vor einer Lichtsignalanlage, insbesondere beim Aufleuchten des Gelblichts.
  7. 81 III 27
    Relevanz
    9. Sentenza 12 febbraio 1955 nella causa Visa, Intervisa e Visafin.
    Regeste [D, F, I] 1. Im Nachlassverfahren mit Vermögensabtretung sind die Aufsichtsbehörden befugt, die Ernennung des Gläubigerausschusses aufzuheben oder zu ändern (Erw. 1). - Wer kann in den Gläubigerausschuss gewählt werden? (Erw. 3). 2. Die Frist zur Anfechtung der Z...
  8. 80 III 133
    Relevanz
    30. Sentenza 14 ottobre 1954 nella causa Vidoudez & Co.
    Regeste [D, F, I] 1. Art. 17 SchK G. Der Vermerk einer Abtretung der Forderung im Eigentumsvorbehaltsregister und der Bezug der Gebühr für diese Massnahme, die der Gläubiger nicht verlangt hatte, sind Verfügungen des Amtes, die nicht jederzeit, sondern nurbinnen der Notf...
  9. 92 I 181
    Relevanz
    30. Sentenza del 23 marzo 1966 nella causa Cartiera di Locarno SA contro Verzasca SA
    Regeste [D, F, I] Vorzeitige Besitzeinweisung; Art. 76 EntG. Sowohl die Entscheidungen der eidg. Schätzungskommission über die vorläufige Besitzeinweisung als solche wie auch diejenigen über die Verpflichtung des Enteigners zur Sicherstellung oder zu Abschlagszahlungen s...
  10. 96 I 91
    Relevanz
    17. Estratto della sentenza 11 marzo 1970 nella pratica Mossi & Conedera contro Elektrizitäts-Gesellschaft Laufenburg AG e Calancasca SA
    Regeste [D, F, I] Enteignung nach Bundesrecht. 1. Die gestützt auf Art. 63 EntG erhobene Beschwerde an das Bundesgericht kann sich nur gegen eine Handlung oder Unterlassung der Schätzungskommission oder ihres Präsidenten richten, nicht auch gegen Gemeinwesen oder Private...
Zurück 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Vorwärts

Suchtipp

Um das exakte Vorkommen eines Wortes zu garantieren, setzen Sie direkt davor ein Pluszeichen (+).
Beispiel: Werbeverbot +Fernsehverordnung

Back