Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

 

 

 

4D_80/2024  

 

 

Urteil vom 3. Juli 2024  

 

I. zivilrechtliche Abteilung  

 

Besetzung 

Bundesrichterin Jametti, Präsidentin, 

Gerichtsschreiber Leemann. 

 

Verfahrensbeteiligte 

A.________, 

Beschwerdeführerin, 

 

gegen  

 

Sandro Righetti, 

Regionalgericht, Emmental-Oberaargau, Dunantstrasse 3, 3400 Burgdorf, 

Beschwerdegegner. 

 

Gegenstand 

Ausstand, 

 

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern, 2. Zivilkammer, vom 23. April 2024 (ZK 24 129). 

 

 

Erwägungen:  

 

1.  

Mit Entscheid vom 23. April 2024 trat das Obergericht des Kantons Bern auf eine von A.________ gegen den Entscheid des Regionalgerichts Emmental-Oberaargau vom 7. März 2024 erhobene Beschwerde nicht ein. 

Mit Eingabe vom 23. Mai 2024 erklärte B.________ im Namen von A.________ dem Bundesgericht, den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern vom 23. April 2024 mit Beschwerde anfechten zu wollen. 

Mit Schreiben vom 4. Juni 2024 wurde A.________ darauf aufmerksam gemacht, dass B.________ sie nach Art. 40 Abs. 1 BGG im bundesgerichtlichen Verfahren nicht vertreten könne. Sie wurde aufgefordert, dem Bundesgericht bis zum 20. Juni 2024 mitzuteilen, ob es sich bei B.________ - entgegen dem Anschein - dennoch um eine nach Art. 40 BGG vertretungsberechtigte Person handelt und dies zu belegen, oder den Unterschriftsmangel zu beheben, ansonsten die eingereichte Rechtsschrift nach Art. 42 Abs. 5 BGG unbeachtet bleibe. 

 

2.  

A.________ ist der Aufforderung gemäss Schreiben des Bundesgerichts vom 4. Juni 2024 innert der angesetzten Frist nicht nachgekommen. 

Entsprechend ist auf die Beschwerde vom 23. Mai 2024 im Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG nicht einzutreten. 

 

3.  

Unter den gegebenen Umständen ist auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG). Dem Beschwerdegegner steht keine Parteientschädigung zu (Art. 68 Abs. 3 BGG). 

 

 

Demnach erkennt die Präsidentin:  

 

1.  

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

2.  

Es werden keine Gerichtskosten erhoben. 

 

3.  

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Bern, 2. Zivilkammer, und C.________, Basel, schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Lausanne, 3. Juli 2024 

 

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Die Präsidentin: Jametti 

 

Der Gerichtsschreiber: Leemann