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  1. 11.01.2018 6B 568/2017 Relevanz 29%
    Strafrechtliche Abteilung
    Strafprozess
    Nichtanhandnahme (falsche Anschuldigung, üble Nachrede), Zusammensetzung des Spruchkörpers, Ausstand, Kosten, Parteientschädigung etc.
  2. 28.12.2023 6B 73/2023 Relevanz 29%
    I. strafrechtliche Abteilung
    Straftaten
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  3. 14.03.2017 6B 995/2016 Relevanz 29%
    Strafrechtliche Abteilung
    Strafprozess
    Einstellung (üble Nachrede usw.)
  4. 08.12.2016 1C 354/2016 Relevanz 29%
    I. öffentlich-rechtliche Abteilung
    Strafprozess
    Ermächtigung zur Eröffnung einer Strafuntersuchung
  5. 02.06.2007 6B 67/2007 Relevanz 29%
    Strafrechtliche Abteilung
    Straftaten
    Üble Nachrede (Art. 173 Ziff. 1 StGB), Verjährung
  6. 31.05.2001 6P.43/2001 Relevanz 29%
    Strafrechtliche Abteilung
    Verfahren
  7. 23.10.2014 6B 875/2014 Relevanz 29%
    Strafrechtliche Abteilung
    Strafprozess
    Nichtanhandnahme (Verleumdung)
  8. 06.10.2022 5A 1050/2021 Relevanz 29%
    II. zivilrechtliche Abteilung
    Personenrecht
    Persönlichkeitsverletzung
  9. 17.08.2023 1C 389/2023 Relevanz 29%
    I. öffentlich-rechtliche Abteilung
    Strafprozess
    Ermächtigung
  10. 22.10.2013 6B 858/2013 Relevanz 29%
    Strafrechtliche Abteilung
    Strafprozess
    Nichtanhandnahmeverfügung, Ausstand eines Staatsanwaltes

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